Im April war es bei uns auch soweit: Die erste Abmahnung flatterte uns ins Haus. Wir sollten ein Bild unter Creative-Commons-Lizenz widerrechtlich verwendet haben und nun über 1.300 € dafür zahlen. Nun war der Schock erst mal groß. Aber nachdem wir uns etwas eingehender mit der Post vom Rechtsanwalt befasst haben, kamen uns ein paar Sachen spanisch vor. Und ein kurzer Blick zu Google zeigte, dass wir keinesfalls die Einzigen waren, die fast genau die gleiche Abmahnung bekommen hatten.

 

Abmahnung bekommen - was nun?

Was war passiert?

Die Abmahnung kam vom Rechtsanwalt Lutz Schröder, der im Namen des Vereins zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) abmahnte. Es ging um ein Bild des Fotografen Dennis Skley, das dieser auf Flickr unter Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht hatte. Wir hatten das Bild auf der Plattform Photopin gefunden, auf einem unserer Blogs verwendet und den von Photopin gestellten Photo Credit verwendet. Abgemahnt wurde nun das Fehlen der Namensnennung des Fotografen.

Kurios: Wir verwendeten das Bild in einem Artikel zum Thema Urheberrecht…

Zack, war also die Abmahnung da: Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten in Höhe von über 1.300 €, plus eine vorgefertigte Unterlassungserklärung. Die Abmahnung erhielt zudem mehrere Formulierungen nach dem Schema: “Sollten Sie [Grund, warum die Abmahnung ungerechtfertigt sein könnte], so teile ich Ihnen mit, dass [Grund, warum sie es doch ist]. Im Netz fanden wir schnell Kollegen des abmahnenden Herrn, die die Rechtmäßigkeit dieser Sache jedoch ganz anders sehen.

Zum Glück haben wir eine Geheimwaffe gegen Dokumente in Anwaltsdeutsch, die wir nur halb verstehen: Eine Haftpflichtversicherung.

Gleich nach unserer Gründung haben wir eine Mediahaftpflichtversicherung über die Plattform exali.de* abgeschlossen. Und was waren wir nun froh darüber.

Wir riefen also am nächsten Werktag bei Exali an. Der Sachbearbeiter war sehr freundlich und hilfsbereit. Er erklärte uns Schritt für Schritt, wie es jetzt weitergehen würde und was wir tun sollten. Und grundlegend mussten wir einfach nur alle relevanten Informationen an Exali senden, die sich um alles weitere kümmern würden. Inklusive der viel zu kurzen Zahlungsfrist der Abmahnung.

Exali bestellte schließlich einen Anwalt, der sich um die Behandlung der Angelegenheit kümmerte – ebenfalls ein sehr freundlicher und engagierter Herr, der mich in mehreren Telefonaten immer genau informierte, was jetzt gerade passierte. Das Resultat: Wir gaben eine Unterlassungserklärung ab, die jedoch unser Anwalt formuliert hatte. Die geforderte Zahlung wies unser Anwalt als ungerechtfertigt ab.

Kosten für uns: Knapp 500,- Selbstbeteiligung an die Versicherung. Aber ganz ehrlich: Ich zahle lieber an die Versicherung, die uns sehr gut geholfen hat, als an Abmahnanwälte.

 

Ein diskutables Geschäftsmodell

Der VSGE führt vielleicht einen klangvollen Namen, aber das Geschäftsmodell ist eigentümlich: Fotografen treten die Rechte auf Abmahnung und Unterlassung für ihre Werke an den Verein ab. Dafür erhalten sie i.d.R. eine Zahlung von 40,-. Anschließend mahnt Rechtsanwalt Schröder im Auftrag des Vereins mutmaßliche Verstöße gegen das Urheberrecht ab. Begründung: Sobald die Regeln der Creative-Commons-Lizenz nicht komplett beachtet werden, ist es so, als ob das benutzte Werk gar nicht unter einer CC-Lizenz stünde. Über sowohl diese Annahme als auch darüber, ob sich das Recht auf Abmahnung einfach so abtreten lässt, können Anwälte streiten.

Ein kürzlich ergangenes Urteil des OLG Köln entschied zudem, dass bei einem Verstoß gegen die Creative-Commons-Lizenzen gar kein Schadensersatz fällig werden würde.

 

Was Du bei einer Abmahnung tun solltest

Was solltest Du also tun, wenn Du selbst eine Abmahnung bekommst? Erst einmal: Ruhe bewahren! Und dann such Dir fachkundige Unterstützung. Unterschreibe auf keinen Fall einfach die zugeschickte Unterlassungserklärung, da diese in der Regel viel zu weit geht. Und zahle auch nicht einfach den geforderten Betrag. Auch wenn eine Abmahnung erschreckend aussieht, ist sie nicht immer gerechtfertigt, also sorge dafür, dass Deine Rechte geschützt werden.

In den beigefügten Links bekommst Du noch weitere Informationen darüber, worauf zu achten ist, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert.

Wir waren heilfroh, mit exali.de* eine fachkundige Hilfe zur Hand zu haben, denn wir selbst hätten wirklich nicht gewusst, wie nun zu verfahren ist. Die Selbstbeteiligung sowie der Versicherungsbetrag für ein Jahr kosten zwar zusammen nur etwas weniger als die Abmahnung selbst, aber das hätte auch schnell anders ausgehen können. Manche Abmahnungen dieser Herren belaufen sich auf mehrere Tausend Euro. Und wie gesagt: Mir ist es wesentlich lieber, für eine Versicherung zu zahlen, die uns in solch einer Situation zur Seite steht. Exali war uns eine große Hilfe, die uns stets auf dem Laufenden hielt und für alle Fragen zur Verfügung stand. Und es war einfach unheimlich beruhigend, zu wissen, dass es jemanden gibt, der uns in einem Themenfeld unterstützt und unsere Rechte wahrt, von dem wir selbst nichts verstehen.

Auf der Website von exali.de* kannst Du Dich über die angebotenen Versicherungen informieren.

 

Linktipps:
Netzpolitik: Die Cider Connection: Abmahnungen gegen Nutzer von Creative-Commons-Bildern
Kanzlei Plutte: Flickr Abmahnung: Lutz Schroeder Dennis Skley / VSGE
Von wegen Abmahnung: Abmahnung Kanzlei Lutz Schröder für VSGE
Flegl Rechtsanwälte: VSGE | Abmahnung von Rechtsanwalt Lutz Schroeder | Hilfe gegen VSGE
Fotorecht: Die flickr-Abmahnung ist da! Aber ist die auch berechtigt?
Linux und ich: Zeitbombe Abmahnung bei der Verwendung von Creative Commons (Skley, Schroeder, VSGE)

(*=Affiliatelink)

 
 
 
 

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Stefanie Norden

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Abmahnung bekommen – was nun?

Ein Gedanke zu „Abmahnung bekommen – was nun?

  • 15. August 2016 um 09:11
    Permalink

    …..ich habe zwar auch ein Haftpflicht bei exali, aber ich habe die Geheimwaffe gegen Abmahnungen bei Bildern: Ich verwende nur eigene. Ob das nun gut ist? Kann eigentlich nicht sein 🙁

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